Orientierungsversammlung zur Bezirksgemeinde 2016
Die Orientierungsversammlung des Bezirks Schlatt–Haslen vom Dienstagabend im «Rössli» Haslen hatte einen kleinen Höhepunkt: Guido Brülisauer, Ressortchef Strassen, konnte den ersten Baufortschritt am Rad– und Gehweg Richtung Teufen verkünden. Er basiert auf einem Kreditbeschluss der Landsgemeinde 2014.
Er schätze sich glücklich, sagte Guido Brülisauer, dass mit allen Grundstücksbesitzern, die Boden abtreten müssen, eine Einigung habe erzielt werden können. Der Baustart sei erfolgt.Tatsächlich ist im Bereich Schäflirank bereits eine rege Bautätigkeit angelaufen; der Verkehr wird mittels Ampeln einstreifig geführt. Der Strassenchef erläuterte das Bauprogramm: Bis zu den Gewerbeferien hofft man das Teilstück bis zum Hüttenwald erstellen zu können, und die Rotbachbrücke soll noch vor dem nächsten Winter erreicht sein.Gebaut wird am rechten Strassenrand (gesehen in Fahrtrichtung Teufen) ein zwei Meter breiter Rad– und Gehweg mit festem Belag, der zur Fahrbahn hin durch ein 80 cm breites Bankett abgesetzt ist. Die Landsgemeinde 2014 hat für das Bauwerk von 1350 m Länge einen Kredit von 1,5 Mio. Franken genehmigt. Im gleichen Zug können verschiedene Einmündungen von Flurstrassen entschärft und die Knotensichtweiten verbessert werden.
Kandidaten wurden gefunden
Rund hundert Personen fanden sich am Dienstagabend im «Rössli» Haslen zur Orientierungsversammlung ein. Für drei vakante Sitze konnten Kandidaten vorgestellt werden. Ein Debakel wie im Vorjahr ist also nicht zu erwarten. Die Kandidatensuche sei schwierig gewesen, hiess es von Seiten der Spurgruppe. Und einmal mehr habe man viele Absagen kassiert. Unter den hundert Leuten im Saal seien wohl nur zwei Dutzend, die nicht mehr dem Amtszwang unterstehen, sich aber immer wieder für eine Aufgabe zu Gunsten der Öffentlichkeit erwärmen lassen. So hat Dominik Brülisauer, Schochenhaus, Bereitschaft erklärt, im Bezirksrat Einsitz zu nehmen – sofern sich niemand anders findet. Der Schulratspräsident von Schlatt, Andreas Fuchs, wird allenfalls im Grossen Rat Einsitz nehmen. Remo Broger, der kurz vor den Prüfungen zum Steuerexperten steht, ist vorgesehen für die RPK. Damit ist der Bezirksrat eine Sorge los, wie Hauptmann Sepp Neff erfreut feststellte.
Steuererhöhung um zwei Prozent
Schlatt–Haslen hat mit 20 Prozent gegenwärtig die günstigste Bezirkssteuer. Das muss sich aber ändern, denn sowohl bei der Wasserversorgung als auch im Bereich des Schützenwesens stehen grosse Investitionen an. Der Bezirksrat schlägt vor, den Steuerfuss um zwei Prozent anzuheben. Den Ausführungen von Regula Wild, die das Ressort Finanzen betreut, folgte eine interessante Frage aus der Runde: «Warum geht man nicht gleich um fünf Prozent hinauf, wenn man doch in Nöten ist und grosse Finanzierungslücken kommen sieht?» Sepp Neff erklärte, man wolle für Neuzuzüger attraktiv bleiben und den Bogen nicht überspannen. Es stehe aber jedem Stimmbürger frei, an der Gemeindeversammlung Antrag auf einen grösseren Schritt zu stellen. «Wir wären froh darüber!», so der Hauptmann.
Rechnung und Budget
Regula Wild erläuterte die finanzielle Situation des Bezirks. Die Rechnung 2015 schliesst mit einem Minus von 25 000 Franken trotz Mehreinnahmen bei den Steuern von 27 000 Franken gegenüber Budget. Positive Wirkung hätten zudem der Finanzausgleich und Erträge aus Erschliessungskosten gehabt, sagte sie. Negativ beeinflussten Kosten der Wasserversorgung die Gesamtrechnung, namentlich die Leitungssanierung Haslen–Enggenhütten schlug mit 82 500 Franken zu Buche. Die Rechung der Wasserversorgung schloss nach Abschreibungen von 31 000 Franken mit einem Plus von 4500 Franken ab.Im Budget 2016 sind die Sanierung der Wasserversorgung und die Beseitigung von Altlasten der Schiessstände als gros–se Kostentreiber genannt. Mehr Freude dürfte eine Überarbeitung der Homepage bereiten, wie Regula Wild ankündigte.
Altlasten der Schiessstände
Zu den Altlasten äusserte sich Vizehauptmann Guido Brülisauer, der das Ressort Schützenwesen betreut. Die Kugelfänge ehemaliger Schützenstände in Enggenhütten, Schlatt und Haslen seien bleiverseucht und müssten mit einem Aufwand von rund 700 000 Franken saniert werden. Man gehe davon aus, dass der Bund rund 200 000 Franken übernimmt. Grundsätzlich gelte das Verursacherprinzip. Nun habe die Hauptleutekonferenz ein grosses Entgegenkommen gezeigt und beschlossen, Schlatt–Haslen zu helfen, indem die Kosten nach Einwohnerzahl auf alle Bezirke aufgeteilt werden. So verbleibe fürs eigene Haus ein Anteil von 66 000 Franken. Man sei auf die Schützen zugegangen in der Hoffnung, dass sie davon die Hälfte selber tragen.In der Diskussion habe sich aber gezeigt, dass auch der in Betrieb stehende Schützenstand Haslen einigen Nachholbedarf hat. Erwähnt seien die Sanierung des Kugelfangs und der Ersatz der elektronischen Trefferanzeige mit Gesamtkosten von rund 350 000 Franken. An den Bezirk werde die Erwartung gestellt, dass er über die nächsten zehn bis zwölf Jahre 180 000 Franken dafür bereitstellt.
Wasserversorgung in Nöten
Albert Sutter erläuterte die Situation der Wasserversorgung, die einen erheblichen Erneuerungsbedarf hat. Der Wiederbeschaffungswert beziffere sich mit 11,76 Mio. Franken, führte er aus, der Restwert belaufe sich aber lediglich auf 4,76 Millionen. Man habe über Jahre zu wenig in den Unterhalt gesteckt, was sich jetzt räche: Bei einem Substanzwert von lediglich 41 Prozent müssten jährliche Investitionen von 210 000 Franken in Anschlag genommen werden. Angesichts der geringen Abonnentenzahl sei das eine Herkulesaufgabe, sagte Sutter und führte konkrete Zahlen an: Der Tagesverbrauch beläuft sich auf 120 m³; übers Jahr konnten 49 000 m³ in Rechnung gestellt werden. Gleichzeitig gingen gegen 12 000 m³ durch Leitungsverluste bachab. Nun gehe man die Sache aber konsequent an, betonte Sutter. Der Bezirksgemeinde wird ein Kredit (Darlehen) von 350 000 Franken vorgelegt, mit dem die Erschliessung Oberboden–Altweid–Hüsli samt Leitungserneuerung Hinterhaslen bis Reservoir Buchen finanziert werden soll. Geplant ist eine Amortisation über fünf Jahre hinweg, damit weitere Projekte zügig angegangen werden können. Im Zuge des Rad– und Gehwegbaus etwa werde eine neue Ringleitung erstellt mit Kosten von weiteren 90 000 Franken. Sutter stellte mögliche Aufschläge in Aussicht. Eine Erhöhung der Grundtaxe um 50 auf 350 Franken sei nicht ausgeschlossen, und eine Erhöhung des Wasserpreises auf drei Franken pro Kubikmeter sei angedacht. Allerdings hoffe man, im Zuge der Bautätigkeit zu neuen Anschlüssen und damit mehr Abonnenten – sprich Mehreinkünften – zu kommen. Albert Sutter verhehlte nicht, dass Fusionsverhandlungen mit der Wasserkorporation Rüte vorerst sistiert worden seien. Bei einer Übernahme hätte die WKR ihren Wasserpreis um 80 Prozent anheben müssen, um die Belastung ausgleichen zu können. Das sei nicht zumutbar. Man bleibe aber im Gespräch, auch mit der Wasserversorgung Appenzell.
Generationenprojekt Schaies
Sepp Neff rührte als Mitglied des Lenkungsausschusses die Werbetrommel für das Projekt «Sportanlagen Schaies», das den Bezirk Schlatt–Haslen mit einem Baukostenanteil von 507 000 Franken (5,17%) und jährlich wiederkehrendem Betriebskostenanteil von 11 000 Franken betreffen wird. Er schilderte die Bedeutung dieses Generationenprojekts, das im Bereich Sport erstmals ohne Beteiligung der Schule, also vollumfänglich von den fünf Bezirken des Inneren Landes, realisiert wird. Wie schon seine Vorredner rief er auf zur Solidarität nach dem Motto: «E Guets get wider e Guets!». Wenn man bei den anstehenden Aufgaben auf eigenen Terrain Hilfe der Nachbarn beanspruchen wolle, tue man gut daran, hier ein überzeugtes Ja einzulegen. Dieser Auffassung erwuchs keinerlei Opposition. Kantonsrichter Rolf Inauen ergriff als Mitglied der Planungskommission das Wort und verwies darauf, dass der Kanton die Bezirke beim Bau des Hallenbades gänzlich entlaste und die Hälfte des Baurechtszinses bezahle. So sei wirklich allen gedient.
Strassen und Wege
Einigen Raum nahm das Ressort Strassen und Wege von Guido Brülisauer ein. Er dankte zunächst dem Zivilschutz für die tolle Arbeit an Wanderwegen und die Erstellung neuer Brücken, für die der Waldbesitzer das Holz gratis zur Verfügung stellte. Dann entschuldigte er sich in aller Form für eine Falschaussage, die er am 4. November in Bezug auf die Strassensanierung Tannehus 2 – Ebnet 1 gemacht habe. Seine Behauptung, eine Immobilienfirma sei nicht bereit, Boden dafür zu verkaufen, treffe nicht zu. Diese habe inzwischen in zwei Briefen Bereitschaft erklärt, Boden zu verkaufen. Diskutiert wurden vor allem die Ausführungen Brülisauers zur Neugestaltung des Dorfplatzes, der durch die Erschliessung des Baugebietes Egg tangiert ist. Verkehrsplaner geben nämlich einer Zufahrt entlang des Schwesternhauses den Vorzug; die Strasse entlang der Kirche soll nur mehr ein Gehweg sein. Da der Einlenker 5,5 m breit werden muss und nur wenig Neigung aufweisen darf, muss die Strasse steiler ausgebildet werden. Damit werde sie kaum wintertauglich, sagte ein Transportunternehmer, und das Engnis von nur 3,30 m Breite am unteren Ende des Platzes werde zum Nadelöhr, das mit Sicherheit Probleme schaffen wird. Alternative Erschliessungen seien geprüft und wieder verworfen worden, betonte Guido Brülisauer. Den Vorschlag, die Strasse mitten durch den Platz zu führen, nahm er zur Prüfung entgegen. Das vorgelegte Projekt soll im Perimeterverfahren abgewickelt werden. Für den Dorfplatz wären Gestaltungskosten von 225 000 Franken veranschlagt. Die Erschliessung soll 265 000 Franken kosten.
Letzter Auftritt
Ueli Rechsteiner, der aus gesundheitlichen Gründen seinen Rücktritt erklärt hat, orientierte über die Quartierplanungen. Der QP Böhl sei bewilligt, ein erstes Projekt bereits aufgelegt. Der QP Egg, der fünf Einfamilien– und vier Mehrfamilienhäuser aufnehmen soll, sei in der Vorprüfung. Der QP Alte Linde müsse überarbeitet werden. Auch zum WLAN–Vorhaben äusserte er sich. Es ruhe mangels Interessenten. Die Kosten für die Vorabklärungen trage der Kanton, da es sich um ein NRP–Projekt handelte. Rolf Inauen meldete sich bezüglich seiner Einzelinitiative (Aufhebung der Bezirke). Für ihn sei der von Standeskommission und Parlament beschlossene Aufschub OK.
Text/Bild: Appenzeller Volksfreund, Rolf Rechsteiner
Kandidaten wurden gefunden
Rund hundert Personen fanden sich am Dienstagabend im «Rössli» Haslen zur Orientierungsversammlung ein. Für drei vakante Sitze konnten Kandidaten vorgestellt werden. Ein Debakel wie im Vorjahr ist also nicht zu erwarten. Die Kandidatensuche sei schwierig gewesen, hiess es von Seiten der Spurgruppe. Und einmal mehr habe man viele Absagen kassiert. Unter den hundert Leuten im Saal seien wohl nur zwei Dutzend, die nicht mehr dem Amtszwang unterstehen, sich aber immer wieder für eine Aufgabe zu Gunsten der Öffentlichkeit erwärmen lassen. So hat Dominik Brülisauer, Schochenhaus, Bereitschaft erklärt, im Bezirksrat Einsitz zu nehmen – sofern sich niemand anders findet. Der Schulratspräsident von Schlatt, Andreas Fuchs, wird allenfalls im Grossen Rat Einsitz nehmen. Remo Broger, der kurz vor den Prüfungen zum Steuerexperten steht, ist vorgesehen für die RPK. Damit ist der Bezirksrat eine Sorge los, wie Hauptmann Sepp Neff erfreut feststellte.
Steuererhöhung um zwei Prozent
Schlatt–Haslen hat mit 20 Prozent gegenwärtig die günstigste Bezirkssteuer. Das muss sich aber ändern, denn sowohl bei der Wasserversorgung als auch im Bereich des Schützenwesens stehen grosse Investitionen an. Der Bezirksrat schlägt vor, den Steuerfuss um zwei Prozent anzuheben. Den Ausführungen von Regula Wild, die das Ressort Finanzen betreut, folgte eine interessante Frage aus der Runde: «Warum geht man nicht gleich um fünf Prozent hinauf, wenn man doch in Nöten ist und grosse Finanzierungslücken kommen sieht?» Sepp Neff erklärte, man wolle für Neuzuzüger attraktiv bleiben und den Bogen nicht überspannen. Es stehe aber jedem Stimmbürger frei, an der Gemeindeversammlung Antrag auf einen grösseren Schritt zu stellen. «Wir wären froh darüber!», so der Hauptmann.
Rechnung und Budget
Regula Wild erläuterte die finanzielle Situation des Bezirks. Die Rechnung 2015 schliesst mit einem Minus von 25 000 Franken trotz Mehreinnahmen bei den Steuern von 27 000 Franken gegenüber Budget. Positive Wirkung hätten zudem der Finanzausgleich und Erträge aus Erschliessungskosten gehabt, sagte sie. Negativ beeinflussten Kosten der Wasserversorgung die Gesamtrechnung, namentlich die Leitungssanierung Haslen–Enggenhütten schlug mit 82 500 Franken zu Buche. Die Rechung der Wasserversorgung schloss nach Abschreibungen von 31 000 Franken mit einem Plus von 4500 Franken ab.Im Budget 2016 sind die Sanierung der Wasserversorgung und die Beseitigung von Altlasten der Schiessstände als gros–se Kostentreiber genannt. Mehr Freude dürfte eine Überarbeitung der Homepage bereiten, wie Regula Wild ankündigte.
Altlasten der Schiessstände
Zu den Altlasten äusserte sich Vizehauptmann Guido Brülisauer, der das Ressort Schützenwesen betreut. Die Kugelfänge ehemaliger Schützenstände in Enggenhütten, Schlatt und Haslen seien bleiverseucht und müssten mit einem Aufwand von rund 700 000 Franken saniert werden. Man gehe davon aus, dass der Bund rund 200 000 Franken übernimmt. Grundsätzlich gelte das Verursacherprinzip. Nun habe die Hauptleutekonferenz ein grosses Entgegenkommen gezeigt und beschlossen, Schlatt–Haslen zu helfen, indem die Kosten nach Einwohnerzahl auf alle Bezirke aufgeteilt werden. So verbleibe fürs eigene Haus ein Anteil von 66 000 Franken. Man sei auf die Schützen zugegangen in der Hoffnung, dass sie davon die Hälfte selber tragen.In der Diskussion habe sich aber gezeigt, dass auch der in Betrieb stehende Schützenstand Haslen einigen Nachholbedarf hat. Erwähnt seien die Sanierung des Kugelfangs und der Ersatz der elektronischen Trefferanzeige mit Gesamtkosten von rund 350 000 Franken. An den Bezirk werde die Erwartung gestellt, dass er über die nächsten zehn bis zwölf Jahre 180 000 Franken dafür bereitstellt.
Wasserversorgung in Nöten
Albert Sutter erläuterte die Situation der Wasserversorgung, die einen erheblichen Erneuerungsbedarf hat. Der Wiederbeschaffungswert beziffere sich mit 11,76 Mio. Franken, führte er aus, der Restwert belaufe sich aber lediglich auf 4,76 Millionen. Man habe über Jahre zu wenig in den Unterhalt gesteckt, was sich jetzt räche: Bei einem Substanzwert von lediglich 41 Prozent müssten jährliche Investitionen von 210 000 Franken in Anschlag genommen werden. Angesichts der geringen Abonnentenzahl sei das eine Herkulesaufgabe, sagte Sutter und führte konkrete Zahlen an: Der Tagesverbrauch beläuft sich auf 120 m³; übers Jahr konnten 49 000 m³ in Rechnung gestellt werden. Gleichzeitig gingen gegen 12 000 m³ durch Leitungsverluste bachab. Nun gehe man die Sache aber konsequent an, betonte Sutter. Der Bezirksgemeinde wird ein Kredit (Darlehen) von 350 000 Franken vorgelegt, mit dem die Erschliessung Oberboden–Altweid–Hüsli samt Leitungserneuerung Hinterhaslen bis Reservoir Buchen finanziert werden soll. Geplant ist eine Amortisation über fünf Jahre hinweg, damit weitere Projekte zügig angegangen werden können. Im Zuge des Rad– und Gehwegbaus etwa werde eine neue Ringleitung erstellt mit Kosten von weiteren 90 000 Franken. Sutter stellte mögliche Aufschläge in Aussicht. Eine Erhöhung der Grundtaxe um 50 auf 350 Franken sei nicht ausgeschlossen, und eine Erhöhung des Wasserpreises auf drei Franken pro Kubikmeter sei angedacht. Allerdings hoffe man, im Zuge der Bautätigkeit zu neuen Anschlüssen und damit mehr Abonnenten – sprich Mehreinkünften – zu kommen. Albert Sutter verhehlte nicht, dass Fusionsverhandlungen mit der Wasserkorporation Rüte vorerst sistiert worden seien. Bei einer Übernahme hätte die WKR ihren Wasserpreis um 80 Prozent anheben müssen, um die Belastung ausgleichen zu können. Das sei nicht zumutbar. Man bleibe aber im Gespräch, auch mit der Wasserversorgung Appenzell.
Generationenprojekt Schaies
Sepp Neff rührte als Mitglied des Lenkungsausschusses die Werbetrommel für das Projekt «Sportanlagen Schaies», das den Bezirk Schlatt–Haslen mit einem Baukostenanteil von 507 000 Franken (5,17%) und jährlich wiederkehrendem Betriebskostenanteil von 11 000 Franken betreffen wird. Er schilderte die Bedeutung dieses Generationenprojekts, das im Bereich Sport erstmals ohne Beteiligung der Schule, also vollumfänglich von den fünf Bezirken des Inneren Landes, realisiert wird. Wie schon seine Vorredner rief er auf zur Solidarität nach dem Motto: «E Guets get wider e Guets!». Wenn man bei den anstehenden Aufgaben auf eigenen Terrain Hilfe der Nachbarn beanspruchen wolle, tue man gut daran, hier ein überzeugtes Ja einzulegen. Dieser Auffassung erwuchs keinerlei Opposition. Kantonsrichter Rolf Inauen ergriff als Mitglied der Planungskommission das Wort und verwies darauf, dass der Kanton die Bezirke beim Bau des Hallenbades gänzlich entlaste und die Hälfte des Baurechtszinses bezahle. So sei wirklich allen gedient.
Strassen und Wege
Einigen Raum nahm das Ressort Strassen und Wege von Guido Brülisauer ein. Er dankte zunächst dem Zivilschutz für die tolle Arbeit an Wanderwegen und die Erstellung neuer Brücken, für die der Waldbesitzer das Holz gratis zur Verfügung stellte. Dann entschuldigte er sich in aller Form für eine Falschaussage, die er am 4. November in Bezug auf die Strassensanierung Tannehus 2 – Ebnet 1 gemacht habe. Seine Behauptung, eine Immobilienfirma sei nicht bereit, Boden dafür zu verkaufen, treffe nicht zu. Diese habe inzwischen in zwei Briefen Bereitschaft erklärt, Boden zu verkaufen. Diskutiert wurden vor allem die Ausführungen Brülisauers zur Neugestaltung des Dorfplatzes, der durch die Erschliessung des Baugebietes Egg tangiert ist. Verkehrsplaner geben nämlich einer Zufahrt entlang des Schwesternhauses den Vorzug; die Strasse entlang der Kirche soll nur mehr ein Gehweg sein. Da der Einlenker 5,5 m breit werden muss und nur wenig Neigung aufweisen darf, muss die Strasse steiler ausgebildet werden. Damit werde sie kaum wintertauglich, sagte ein Transportunternehmer, und das Engnis von nur 3,30 m Breite am unteren Ende des Platzes werde zum Nadelöhr, das mit Sicherheit Probleme schaffen wird. Alternative Erschliessungen seien geprüft und wieder verworfen worden, betonte Guido Brülisauer. Den Vorschlag, die Strasse mitten durch den Platz zu führen, nahm er zur Prüfung entgegen. Das vorgelegte Projekt soll im Perimeterverfahren abgewickelt werden. Für den Dorfplatz wären Gestaltungskosten von 225 000 Franken veranschlagt. Die Erschliessung soll 265 000 Franken kosten.
Letzter Auftritt
Ueli Rechsteiner, der aus gesundheitlichen Gründen seinen Rücktritt erklärt hat, orientierte über die Quartierplanungen. Der QP Böhl sei bewilligt, ein erstes Projekt bereits aufgelegt. Der QP Egg, der fünf Einfamilien– und vier Mehrfamilienhäuser aufnehmen soll, sei in der Vorprüfung. Der QP Alte Linde müsse überarbeitet werden. Auch zum WLAN–Vorhaben äusserte er sich. Es ruhe mangels Interessenten. Die Kosten für die Vorabklärungen trage der Kanton, da es sich um ein NRP–Projekt handelte. Rolf Inauen meldete sich bezüglich seiner Einzelinitiative (Aufhebung der Bezirke). Für ihn sei der von Standeskommission und Parlament beschlossene Aufschub OK.
Text/Bild: Appenzeller Volksfreund, Rolf Rechsteiner